6. Mai 2012

Parlamentswahl 6. Mai 2012

Sonntag, 6. Mai 2012, ist Wahltag in Griechenland.

Auf der endgültigen Liste, wie sie der Oberste Gerichtshof am 26. April 2012 genehmigt hat, stehen 32 Parteien, Gruppierungen bzw. Einzelkandidaten.

Wahlberechtig sind alle griechischen Bürger über 18 Jahre, an der Zahl 9.850.802 (5.079.425 Frauen; 4.771.377 Männer), 110.530 davon Erstwähler.
Die 300 Sitze des aus einer einzigen Kammer bestehenden Parlaments werden nach einem verstärkten Verhältniswahlrecht unter denjenigen Parteien verteilt, die im Ergebnis über der 3%-Schwelle liegen.
Die stärkste Partei erhält  dabei nach dem geltenden  Wahlgesetz Nummer 3626/2008 einen Bonus von 50 Sitzen. Im Vorläufergesetz 3231/2004 betrug dieser Bonus 40 Sitze.

Aktuelle Stimmung und politische Szene aus Aktivisten- und Bloggersicht

 Hier die übereinstimmenden Beoachtungen des Athener Aktivisten Christos Giovanopoulos und des in Thessaloniki lebende englischen Bloggers "teacherdude":

Im Wahlkampf 2012 wurde deutlich spürbar, wie sich die politische Szene seit den letzten Wahlen 2009 geändert hat. Damals fanden Wahlkundgebungen auf großen, offenen Plätzen wie dem Syntagma in Athen oder dem Aristotelesplatz in Thessaloniki vor riesigen Massen jubelnder Parteianhänger statt, die teils in Bussen aus dem ganzen Umland kamen. Die Menschen wurden nah an die Kandidaten herangelassen, konnten meist direkt mit ihnen reden. Das war bei den diesjährigen Wahlveranstaltungen nicht mehr möglich. Heute sind die meisten Politiker so unbeliebt, dass sie kaum Jubel ernten und sich hinter einem riesigen Polizeiaufgebot verstecken müssen, wissen beide von mir zitierten privaten Beobachter zu berichten. Teacherdude beobachtet, dass Absperrungen heute die Besucher kanalisieren, statt sie sich auf weiten, offenen Plätzen ganz nach Belieben verteilen zu lassen. Er meint, dies geschehe nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern auch ganz gezielt, damit die Medien eine Illusion von Masse und Enthusiasmus schaffen können. Er hat versucht, diese Situation in dem obigen Foto festzuhalten, das er bei einer öffentlichen Veranstaltung der sozialistischen Partei PASOK in seiner Heimatstadt Thessaloniki gemacht hat, bei der die ersten Reihen vor dem Podium mit fahneschwingenden  jugendlichen Parteimitgliedern gefüllt worden waren, um zu verschleiern, dass dahinter nur etwa tausend eher missmutige, griesgrämige Parteianhänger standen, deren Durchschnittsalter um die fünfzig war. Kandidaten der zwei großen Parteien, der Neo Demokratia ebenso wie der PASOK, sind heute oft mit Buhrufen, statt mit Jubelrufen konfrontiert, wenn sie nicht gar bei ihren Auftritten mit Joghurt beworfen werden. 

Wahlergebnisse

 Sobald die Wahlergebnisse feststehen, werden sie vom griechischen Innenministerium online gestellt, über dessen Website auch die Ergebnisse von 2009 und früher einsehbar sind.

Quellen: 
offizielles Wahlverzeichnis des griechischen Innenministeriums;
Referat „Europa kaputt sparen-nicht mit uns!“ von Christos Giovanopoulos am 27. April 2012 im Zeughaus, Augsburg;

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