18. Juni 2012

Griechenland nach der Wahl

Die Parlamentswahlen gestern am 17. Juni 2012 waren eine Wiederholung der Wahlen vom 6. Mai 2012, die zu keiner regierungsfähigen Regierung führten. Nun sollte es hoffentlich mit der Regierungsbildung klappen. Die konservative Partei "Neue Demokratie" ( Nea Demokratia ), die neben den Sozialisten PASOK eine der beiden etablierten, seit Jahrzehnten dominierenden Parteien ist, hat seit dem 6. Mai Stimmen zugelegt. Auf 29,66 Prozent  hat sie es gestern gebracht. Kaum mehr als Newcomer SYRIZA, das radikal linke Bündnis unter der Leitung von Alexis Tsipras, das ebenfalls mehr Stimmen als im Mai bekam, nämlich diesmal 26,89 Prozent, ein riesiges Ergebnis für eine neue politische Kraft im klassischen Zweiparteienland. Doch weil das griechische Wahlsystem die stärkste Partei begünstigt und ihr 50 Sitze schenkt, kommt die "Neue Demokratie" auf 129 Sitze, während sich SYRIZA mit 71 begnügen muss. "Wir kamen bis zum Brunnen, konnten aber diesmal kein Wasser trinken", so bezeichnete SYRIZA-Chef Tsipras die Lage seiner radikalen Linken. Trotz des kräftigen Wählerzuspruchs für SYRIZA hat es es nicht für die Spitze gereicht. Die nimmt die alte "Neue Demokratie" ein. Mit ihren 129 Sitzen  im Parlament wäre ein Minderheitskabinett möglich. Für eine Koalition mit ihr hat sich, trotz gegenteiliger Behauptungen im Wahlkampf, aber auch am Wahlabend Evangelos Venizelos von der sozialistischen PASOK bereit erklärt. Mit seinen 12,28 Prozent bringt er 33 Parlamentssitze in ein Regierungsbündnis ein. Mit den gemeinsamen 162 Sitze im dreihundertsitzigen Parlament ließe sich regieren in normalen Zeiten. In der Krise möchte Venizelos aber auch die Demokratische Linke mit ihren 17 Volksvertretern und 6,25 Prozent der Wähler, dabei haben. SYRIZA kommt dann die Rolle einer starken Oppositionspartei zu.

Detaillierte Wahlergebnisse (auch nach Wahlbezirken) mit einem anschaulichen Diagramm, das die Diskrepanz zwischen Wählerstimmen und Parlamentssitzen zeigt, gibt es mit englischsprachigen Erläuterungen auf der Website des griechischen Innenministeriums.

Die Ergebnisse vom Mai kann man sich zum Vergleich auf dem Griechenlandblog ansehen.

Weitere Quelle: Der Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 18. Juni 2012.


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